Verrechnung von Einsätzen (Brandwache)

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    • Verrechnung von Einsätzen (Brandwache)

      Hallo!


      Eine Frage an euch. In der neuen Dienstordnung für oö. FF ist geregelt, dass die Brandwache nicht verrechenbar ist (§ 44 Absatz 4 DO):
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      War das schon immer so? Oder war das früher schon verrechenbar, weil ja keine Gefahr im Verzug mehr ist?

      § 6 oö FWG
      Kostenersatz

      (1)
      Soweit gesetzlich nichts anderes festgelegt ist, hat jede bzw. jeder,
      in deren bzw. dessen Interesse die Feuerwehr tätig wird, dem jeweiligen
      Kostenträger (§ 5 Abs. 1) die dadurch entstehenden Kosten zu ersetzen,
      es sei denn, die Feuerwehr wird

      1. bei Bränden,

      2. zur Abwendung von Brandgefahr,

      3. bei Elementarereignissen zur Setzung von Erstmaßnahmen zur Abwehr von drohender und zur Beseitigung unmittelbarer Gefahr oder

      4. bei Unfällen und akuten Notfällen zur Rettung von Menschen und Tieren

      tätig.
      Die Kosten für im Rahmen von Einsätzen gemäß Abs. 1 Z 1 und 2 nach den
      Grundsätzen der Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit verbrauchten
      Sondereinsatzmittel und Verbrauchsgüter (zB Schaummittel, Löschpulver,
      Löschgase, Atemfilter, Atemluft, Bindemittel für Chemikalien, Öl usw.)
      sind jedenfalls zu ersetzen.



      Was kann/darf/soll generell verrechnet werden?

      Bin gespannt auf eure Ansichten. Danke.


      FFler98
    • Hallo!

      Meines Erachtens war die Brandwache noch nie verrechenbar, da sie ja einen tatsächlichen Brand voraussetzt und die Brandgefahr auch noch nicht völlig gebannt ist (sonst wäre die Brandwache ja nicht nötig). Der Satz in §44 Abs 4 der neuen DO dient wohl nur zur Klarstellung.
      Die Brandsicherheitswache (zB bei Veranstaltungen) ist im Gegensatz zur Brandwache (nach einem Brand) sehr wohl verrechenbar.

      mkg, brandler