Vorhaltung Löschwasserbecken

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    • Vorhaltung Löschwasserbecken

      Wenn ein Unternehmen, auf dessen Gelände sich ein Löschwasserbecken befindet, den Unternehmensstandort aufgibt, wie verhält es sich dann mit dem Becken?

      In dem Gebäude war eine Vermietung für elektrische Geräte (vom Kühlschrank bis zur Musikanlage, quasi) untergebracht. Die Firma ist jetzt weg, das Gebäude aber weiterhin vorhanden und leer - allerdings befindet sich eine bewohnte Wohnung am Firmenareal. Muss das Löschwasserbecken weiterhin gefüllt vorgehalten werden oder ist dies mit Abzug des Unternehmens nicht mehr erforderlich?
    • naja, ab ob der Bescheid (gibt es übergaupt einen?) in diesem Fall eine dingliche Wirkung hat, dazu müßte man ja den Bescheid im Detail kennen. Hier geht es ja offenbar nicht (nur) um einen Berechtigtenwechsel, sonder um die komplette Änderung der Gewerbeanlage in eine offenbar Nicht-Gewerbeanlage.

      Es gibt Beispiele wo eine BTF oder eine Brandschutzgruppe vorgeschrieben war und durch die Veränderung und Verkleinerung des Betriebes dies weggefallen ist.
      Gezeichnet: der Oberstrahlrohrinspketor (OSRI) s.e.
      staatlich geprüfte Nervensäge für das Feuerwehr- und Zivilschutzwesen und überhaupt für alles!
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    • Es gibt einen Bescheid, der allerdings fast schon mehr als 25 Jahre alt ist. Namentlich angeführt ist darauf der Eigentümer des Areals - Eigentümer gem. Grundbuchauszug und Firmeninhaber sind allerdings ein und dieselbe Person.

      Die Frage ist nun: Ist der Gebäudekomplex jetzt genauso "gefährlich" wie zu Zeiten als Firmenstandort, oder ist die Sache nun neu zu bewerten und auch eine feuerpolizeiliche Beschau durchzuführen, obwohl es kein Unternehmen mehr gibt - vom Löschbecken jetzt einmal, als gesamtes, gesehen.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von arie ()

    • Bescheide wirken eigentlich auf "ewig" und werden nicht mehr abgeändert; wenn ein Betrieb zusperrt und die Gewerbetätigkeit eingestellt wird kräht auf gut österreichisch kein Hahn mehr danach; hier dürfte es andres sein, denn irgendwer hat offensichtlich Interesse das der Teich bestehen bleibt.

      Das wird dir hier im Forum niemand beantworten können, es müßte ein Jurist die Lage prüfen und der muss nicht recht haben.

      Aus dem Bauch heraus würde ich sagen wenn der Grundstückseigentümer sich wehrt hat er gute Karten in der Hand.

      Berichte vieleicht einmal wie die Geschichte ausging!
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